Kreisvorsitzender zum aktuellen politischen Vorgehen der CDU: Reset-Knopf drücken, nicht nur aktualisieren

Datum des Artikels 15.10.2021

Nach der historischen Wahlniederlage der CDU auf Bundesebene wird nun nach dem Grund gesucht, der zu diesem verheerenden Ergebnis geführt hat. Schnell ist da eine Person ausgemacht, Laschet als ein von den Mitgliedern nicht mitgetragener CDU Vorsitzender.  Aber die vom Generalsekretär Herrn Ziemiak ausgerufen Neuaufstellung des CDU Vorstandes soll nun Abhilfe schaffen.

Die Richtung stimmt zwar, aber die Bundestagswahl hat gezeigt, dass viel gravierendere Probleme in der CDU nicht erkannt wurden und ich fürchte auch bisher nicht erkannt werden.

Personneller Neuanfang

Um eine Neuaufstellung des Vorstandes zu erreichen muss man sich einem demokratischen Prozess unterziehen. Dazu reichet es nicht, wie gerade eben vom Generalsekretär der CDU, Herr Ziemiak verkündet, eine Kreisvorsitzenden Konferenz einzuberufen. Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass über diese Gremien die Politik der CDU Mitglieder gerade ebene nicht abgebildet werden. Die Mehrheit der CDU Mitglieder wollten Laschet als Vorsitzenden und Kanzlerkandidat nicht. Das bestätigt übrigens auch eine Umfrage unter den Mitgliedern im EN-Kreis.  Der Mut zu einer Mitgliederbefragung fehlt der CDU. Aber genau das würde die CDU von innern heraus modernisieren.

Inhaltliche Ausrichtung

Wo bitte sind die politischen Inhalte, die für die CDU stehen? Als MIT fordern wir schon seit Jahren eine inhaltliche Diskussion, politische Ziele, die auch die junge Generation beschäftigen.  Dazu zählen in erster Linie Zukunftsthemen, wie z.B. Arbeitsplätze, Digitalisierung aber auch Klimaschutz. Die „Fridays for Future“ Bewegung repräsentiert nicht die junge Generation sondern nur eine Minderheit.
Die Themen der jungengenertaion sind: Wie werden die Arbeitsplätze der Zukunft aussehen und wie wird die Digitalisierung umgesetzt werden? Es hat sich gezeigt, dass die CDU die Digitalisierung in allen Bereichen bisher verpasst hat und sich nicht auf die aktuellen IT Themen einläßt. Sie hat  die Notwendigkeit und die Bedürfnisse der jungen Generation in Bezug auf Digitalisierung nicht erkannt.
Zudem fehlt ein komplettes Gegenkonzept zur grünen Verbotspolitik. Bereits vor drei Jahren habe ich als Vorsitzender der MIT des Kreises ein solche Konzept eingefordert und auch vorgestellt.  Ein Beispiel: Wasserstoff als Klima freundliche Energiequelle hätte viel intensiver politisch unterstützt werden müssen,  um zu zeigen, dass die CDU  sowohl Zukunftsthemen als auch Wirtschaftsthemen bedienen kann.
Die Verzahnung von Ökonomie und  Ökologie im Sinne einer sozialen Marktwirtschaft muss wieder eine typischen CDU spezifischen Thema sein.

Politische Motivation und Fachkompetenz

Welche politische Motivation haben die einzelnen Akteure u.a. im Vorstand? Eine zentrale Fragen, die ich mir immer wieder stelle. Und welche Fachkompetenz zeichnet diese Personen aus?

Es muss einmal deutlich gemacht werden und meine Erfahrungen bestätigen dies:
Es scheint in der CDU weniger die fachliche Qualifikation als die politische Herkunft und der politische Werdegang eine Rolle zu spielen, um politische Positionen anstreben zu können. Die junge Generation wird täglich gefordert ihre fachliche Eignung immer wieder auf die Probe gestellt. Ausbildung und Fortbildungen stellen eine hohe Hürde da, um am Arbeitsplatz bestehen zu können. Gleiches muss man auch in der CDU von den Kandidatinnen und Kandidaten abverlangen können. Mit welcher Begründung z.B. kann eine Bundesministerin für Bildung und Forschung ein Amt besetzten,  wenn sie selbst keine Erfahrungen im Bereich Forschung oder universitäre  Bildung genossen hat. Wie will sie die einzelnen Prozesse innerhalb dieser Einrichtungen beurteilen können?

Fazit:
Die nachfolgende Genration lässt sich nicht schnell hinter das Licht führen und weiss genau, was sie von den politisch Aktiven verlangen kann. Zurecht, dann wenn wir in der CDU einen Neuanfang heraufbeschwören, dann sollten wir alte Zöpfe abschneiden und wirklich den „Reset-Kopf“ drücken. Das bedeutet, aus den Mitte der Mitglieder heraus muss dieser Neuanfang gestaltet werden. Alles andere wäre eine „Aktualisierung“ der Partei, aber kein Neuanfang.